Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 2. Juli, 16.30 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:





1. Vorstellung der Bewerber/-in und Wahl der Leiterin/des Leiters des Baurechtsamts;

2. Stuttgarter Straßenbahnen AG, Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Jahresabschlüsse 2008;

3. Klinikum Stuttgart, Neubau zur interimistischen Unterbringung des Zentrums für Seelische Gesundheit am Krankenhaus Bad Cannstatt
(ZSG), Baubeschluss;

4. Klinikum Stuttgart
Neubau zur interimistischen Unterbringung des Zentrums für Seelische
Gesundheit am Krankenhaus Bad Cannstatt (ZSG), Vergabebeschluss;

5. Klinikum Stuttgart, Struktureller Rahmenplan,
Neubau/Umbau des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für
Operative Medizin sowie des Neurozentrums (Neubau/Umbau ZIM/ZOM/Neurozentrum) am Standort Mitte, Raumprogrammbeschluss;

6. Bebauungsplan Wohnbebauung Maybachstraße/Rolandstraße im
Stadtbezirk Feuerbach (Feu 250),
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB;

7. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Honigwiesenstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 245),

Straße (Ca 250) im Stadtbezirk Bad Cannstatt,
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen;

9. Städtische Vorgaben im Energiebereich, Anpassung an geänderte KfW Programme;

10. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Höhe
der zulässigen Mieten für öffentlich geförderte Wohnungen/Personalfürsorgewohnungen;

11. Neuer Standort für die Waldorfschule Silberwald in Stuttgart- Sillenbuch
Grundsatzbeschluss;

12. Bestimmungen zur Verleihung des Hegel-Preises der Landeshauptstadt Stuttgart;

13. Personalbedarf pflegerische Kräfte;

14. Personelle Auswirkungen des Verwaltungsstrukturreformgesetzes bei
der Lebensmittelüberwachung im Jahr 2010;

15. Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart, Betreiberauswahl und weiteres
Vorgehen.


 


Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;

8. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Dürrheimer



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